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Winteranlass 1.2.2023 «Ukrainekrieg und seine Folgen»

Referent Toni Frisch



Vize-Obmann Bruno Stauffer begrüsste über 100 Personen, bestehend aus Mitgliedern und deren Partnerinnen, zum diesjährigen Wintervortrag.

Hansruedi Sutter stellte Toni Frisch vor und gab seiner Freude Ausdruck, dass er sich seit 2019 immer wieder zur Verfügung gestellt hatte, den Vortrag bei uns zu halten. Viele gemeinsame Kontakte verbinden die beiden seit vielen Jahrzehnten, da Toni Frisch in Bözingen aufgewachsen ist. Ebenfalls hat er mit einigen Mitgliedern der alten Garde die Militärzeit verbracht.


Unser Referent Toni Frisch war ehemaliger stellvertretender Direktor für Entwicklung und Zusammenarbeit des Bundes.
Später übernahm er für die OSZE das Mandat des Koordinators der Arbeitsgruppe für humanitäre Fragen in der Ostukraine und pendelte zwischen 2015 und 2021 zwischen Bern, Minsk und Kiew hin und her.

In den letzten beiden Jahren beschäftigte er sich intensiv mit den Haftbedingungen der Kriegsgefangenen und konnte viele Verbesserungen erreichen. Es war ihm als einziger Sonderbeauftragter möglich, sich mit den Gefangenen auszutauschen, da selbst dem IKRK kein Kontakt mit diesen erlaubt wurde. Es war auch immer schwierig, alle Parteien dieses Konflikts für konstruktive Gespräche an einen Tisch zu bringen. Er betont gleich zu Beginn, dass die folgenden Ausführungen seine eigene Meinung seien.

Toni Frisch begann seinen Vortrag mit dem Satz: «Wer die Vergangenheit nicht kennt, begreift die Gegenwart nicht.»
Der Mauerfall in Berlin 1990/91 sei für ihn der Beginn des Konfliktes gewesen. EU und Nato erhielten Zuwachs aus ehemaligen Ländern des Warschauer Pakts, die Ukraine entwickelte sich trotz immer noch hoher Korruption langsam zu einem demokratischen Staat. Dies führte in der EU zu Gesprächen über einem möglichen Nato Beitritt. Putin fürchtete jedoch nicht die Nato an sich, sondern vielmehr, dass sich die Ukraine zu einem freien, wirtschaftlich starken Staat entwickeln könnte. Und das direkt vor seiner Haustüre.
Putin reagierte auf diese Gefahr mit der Annektierung der Krim im Jahre 2014. Dies mittels einer vorprogrammierten Abstimmung unter der russlandstämmigen Bevölkerung der Krim. Gleichzeitig wiegelte er ganz im Osten der Ukraine die Separatisten auf, sich Russland anzuschliessen. Dies führte zum ersten Krieg, der 15'000 Todesopfer forderte. Für die Ukraine ein Krieg, der nicht zu gewinnen war.
Die OSZE bildete eine trilaterale Arbeitsgruppe mit den Themen Sicherheit, Politik, Wirtschaft und Humanitäre Angelegenheiten. Toni Frisch leitete die Humanitäre Abteilung. Die Aufgabe der OSZE war, für Sicherheit und Waffenruhe zu sorgen, was jedoch nicht gelang. Die OSZE hatte keinen Erfolg, weil sie nicht neutral, sondern immer zu Gunsten der Ukraine entschied.
Die Abteilung Humanitäres war oft die einzige, welche Erfolge vorweisen konnte. So profitierten Kriegsgefangene von Verbesserungen ihrer Situation dank dem Einsatz dieser Organisation.
Die Ukraine konnte und wollte sich nicht mit den von Putin geforderten Bedingungen für einen Waffenstillstand einverstanden erklären. Trotzdem, völlig unerwartet, startete Russland am 24. Februar 2022 einen Angriffskrieg gegen die Ukraine unter dem Vorwand, diese zu entnazifizieren und vor einem Genozid, der nicht stattfand, zu schützen. Die Ukraine liess sich trotz der Brutalität der russischen Streitkräfte gegen die Zivilbevölkerung bis heute nicht in die Knie zwingen. Dank der grossen Unterstützung der Nato Staaten mittels Waffenlieferungen konnte sich die Ukraine bis heute halten. Acht Millionen Flüchtlinge aus und innerhalb der Ukraine wurden zu einer grossen Belastung der westlichen Staaten. Putin versuchte, die EU und die ganze Welt durch provozierte Energieknappheit und Hungersnöte zu destabilisieren.
Toni Frisch meinte, die Reaktionen der Schweiz seien zu zögerlich ausgefallen und nur in Sachen Flüchtlingshilfe sei gut reagiert worden. Neutralität dürfe nicht zur Untätigkeit führen.


Er wagte einen Ausblick auf die kommenden Szenarien. Die Ukraine glaube zwar an einen Sieg, müsse aber wahrscheinlich die Krim und die Dombasz aufgeben. Putins Ziel sei es, die Ukraine zu isolieren und ihren Beitritt zur Nato zu verhindern. Solange die Macht Putins dermassen gross und er nicht angreifbar sei, gebe es keinen Frieden.
Die Ukraine wird durch diesen Krieg um Jahrzehnte zurückgeworfen, da grosse Teile der Infrastrukturen zerstört sind. Der Wiederaufbau werde um die 1'000 Milliarden Franken kosten und dieses Geld werde sehr schwierig aufzutreiben sein. Dringend müssten Gespräche zwischen der USA und Russland stattfinden, um eine allfällige Lösung in diesem Konflikt zu finden. Allerdings bezweifelt er, dass eine Lösung mit Putin zustande kommen wird. Es wird vielleicht Generationen brauchen um zum Ziel zu gelangen. Solange dürften auch angrenzende Staaten weiterhin in Angst leben.
Profitieren könnte die Energiepolitik, da sie gezwungen wird, die Abhängigkeit von Russland zu verringern. Die westlichen Staaten müssen enger zusammenarbeiten, da Demokratien gegenüber Diktaturen im Nachteil sind.
Persönlich ist Toni Frisch mit einer von ihm gegründeten Stiftung in der Flüchtlingshilfe tätig. Er arbeitet weiter daran, dass sich die OSZE verbessert, um ihre Aufgaben in Zukunft erledigen zu können.


Nach der Beantwortung verschiedener Fragen bedankte sich Hansruedi Sutter bei Toni Frisch für den interessanten Beitrag und überreichte ihm und seiner Gattin ein Präsent.

Nun war die Reihe an Fritz Geissbühler und seinem Team, welches uns mit einem schön angerichteten Teller Schinken und Züpfe verwöhnte. So fand ein interessanter Anlass seinen würdigen Abschluss.

Verfasser:

Ernst Sidler, Sekretär der Alten Garde
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